Etwa 170 KAGIDA-TeilnehmerInnen +++ Polizei geht mit Gewalt gegen Antifaschist*innen vor +++ Mindestens zwei Personen im Krankenhaus
Dem Aufruf zum sechsten KAGIDA-Aufmarsch folgten am 5. Januar 2015 etwa 170 Menschen und zogen nach ihrer Kundgebung vom Scheidemannplatz aus einmal um den Block. Aus dem Demonstrationszug wurde u.a. „Wir sind das Volk!“ und (sic) „Nazis raus!“ skandiert.
Auf der gegenüberliegenden Seite des Scheidemannplatzes protestierten ca. 250 Personen gegen KAGIDA.
Dieses Plakat auf der Kagida-Demo gibt sehr gut die wirren Inhalte wieder
Am Montag den 29.12.2014 wollen zum fünften Mal RassistInnen durch Kassel laufen, bereits zwei Mal konnte dies in den vergangenen Wochen blockiert werden.
Um den Anmelder und AfD-Mitglied Michael Viehmann sammelt sich alles was die rechte Ecke zu bieten zu hat. So waren Neonazis aus dem Umfeld des ehemaligen FWKS wie Marcel Weifenbach aber auch Ex-NPD-Landesvorstand David Giesler Ordner „bei den Spaziergängen“. Unter den DemonstrantInnen sind AfD-PolitikerInnen aus Kassel, Hildesheim und Südhessen sowie Leute von der sogenannten Identitären Bewegung. Auch findet sich Viehmanns HoGeSa-Reisegruppe fast geschlossen auf der Demo wieder, zusätzlich zu einer Vielzahl weiterer Hooligans aus dem Umfeld des KSV. Victor Seibel, einer der Begründer der Kasseler Montagmahnwache, spricht regelmäßig auf den Kundgebungen. Daneben finden sich Personen aus dem Umfeld der Kameradschaft Sturm 18 Cassel, beispielsweise der kürzlich zu 2 Jahren Haft verurteilte Benjamin Bauermeister.
Pediga wird am 29.12.14 in Dresden nicht stattfinden. Dies ist ein weiterer Grund – neben den Weihnachtsferien – warum sich noch mehr RassistInnen aus dem Bundesgebiet angekündigt haben und wohl auch kommen werden. Bisher bekannt sind Reisegruppen aus Braunschweig, Eschwege dem Eichsfeld angemeldet. Ebenfalls mobilisieren die „Autonomen Nationalisten Groß-Gerau“.
Gerade bei der Anreise und Abreise ist Vorsicht geboten. So griffen am vergangenen Montag ca. 15 Neonazis bei ihrer Abreise eine Gruppe an Antifaschist_innen an, kurz bevor sie ihren Zug in Richtung Eichenberg/Göttingen bestiegen. Reist also organisiert an (nicht nur aus Göttingen/Witzenhausen). Bildet feste Bezugsgruppen, bewegt euch in der Stadt nur in großen Gruppen und bereit euch auf Angriffe seitens der Neonazis und Hooligans vor.
Naziangriff außerhalb der KAGIDA Demonstration
Auch während des blockierten KAGIDA-Spazierganges am 22. Dezember probierten etwa 20 Nazi-Hools, eine deutlich kleinere Gruppe von Antifaschist_innen anzugreifen. Nachdem sich die Angreifer ungestört vor der Polizeiwache am Königstor sammeln konnten, griff die Gruppe zielstrebig die Antifaschist_innen auf der Friedrich-Ebert-Straße an. Nach der antifaschistischen Gegenwehr flohen die Nazi-Hools beim Eintreffen der Polizei. Diese nahmen sechs AntifaschistInnen vorübergehend fest. Es gab keine ernsthaften Verletzungen. Die Situation führt uns mal wieder vor Augen, dass wir uns im Selbstschutz keinesfalls auf den Staat verlassen können. Auch ist er nicht unser Adressat irgendwelcher Forderungen diesbezüglich. Der einzige Garant für Sicherheit bei linken Protesten und Demonstrationen ist der antifaschistische Selbstschutz.
Organisiert die Antifaschistische Selbsthilfe!
Lasst euch nichts gefallen – schlagt zurück!
Wir rufen auf, am 29. Dezember 2014 nach Kassel zu kommen und den Aufmarsch der RassistInnen zu verhindern!
2000 auf Demo vom Bündis gegen Rechts+++ 80 Antifaschist_innen blockieren erfolgreich die Route+++ KAGIDA muss nach 350m umdrehen+++ Angriff von 20 Nazihooligans
Am Montag, den 22.12.2014 fand zum vierten Mal eine Demonstration von KAGIDA (Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes) statt. Zum zweiten mal gelang es engagierten Antifaschist_innen die RassistInnen am laufen zu Hindern. Ab 16 Uhr versammelten sich über 1000 Personen zu einer Demonstration unter dem Motto “Kassel für Alle” um vom Halitplatz zum Scheidemannplatz zu ziehen.
Ab 18 Uhr versammelten sich die Anhänger von KAGIDA auf den von der Polizei mit Hamburger Gittern geteilten Scheidemannplatz zur Auftaktkundgebung. Kagida konnte wie in den vergangenen Wochen auch weiteren Zuwachs verzeichnen, so kamen diesmal 160 RassistInnen. Um 19 Uhr setzte sich die Demonstration in Bewegung. Zeitgleich entschlossen sich ungefähr 80 Personen dazu, den rassistischen Aufmarsch, in der Bürgermeister-Brunner-Straße zu blockieren. Mit Erfolg! Die Polizei stoppte den Aufzug und geleitete sie zu ihrem Startpunkt zurück.
Auch diese Woche kam es am Rande der KAGIDA-Demonstration zu zahlreichen Störaktionen. Vom Beginn ihrer Demonstration bis zur Auflösung brauchten sie somit 45 Minuten für 350 Meter und zurück.
Nazis schlagen zu
Wie bei dem ersten Spaziergang am 01.12. konnte auch diesmal eine große Gruppe von 20 Nazihools ohne Polizeibegleitung durch die Stadt ziehen und bewegten sich dabei im Umfeld der Friedrich-Ebert-Straße. Im Mündungsbereich der Friedrich-Engels-Straße/Königstor, unmittelbar vor der Polizeiwache der Operativen Einheiten, breiteten die Nazihools sich gegen 19.20 Uhr auf einen Angriff vor. Darauf setzten sie sich in Richtung Friedrich-Ebert-Straße in Bewegung und griffen auf Höhe der Straßenbahnhaltestelle Karthäuserstraße eine Gruppe von Antifaschist_innen an, die sich zahlenmäßig deutlich in der Unterzahl befand. Über die darauf folgende antifaschistische Gegenwehr waren die Nazihools nicht vorbereitet. Die anwesende Polizei schritt erst spät ein und nahm darauf hin sechs Antifaschist_innen brutal fest. Die Nazihools hingegen konnten den Ort ohne Personalienfeststellung oder Festnahmen verlassen.
Auch im Hauptbahnhof kam es zu einem Übergriff aus einer Gruppe von 15 Personen auf zwei Antifaschist_innen. Danach konnten die Angreifenden ohne polizeilichen Maßnahmen mit dem Cantus Richtung Göttingen abreisen.
Wenn ihr Post von den den staatlichen Repressionsorganen bekommt, meldet euch bei der Roten Hilfe Ortsgruppe Kassel.
Wir danken allen Genoss_innen, die am 22. Dezember mit uns auf der Straße waren. Gemeinsam haben wir Kagida gezeigt, dass diese Straßen für sie nicht sicher sind.
Beteiligt euch an den Gegenaktivitäten am 29.12.14 in Kassel!
Mehr Infos? Checkt: https://twitter.com/antifa_info_ks
Dritter Kagida- „Spaziergang“ fand statt+++ etwa 80 TeilnehmerInnen +++ **Stör- und Blockadeaktionen durch Antifaschist_innen*
Am Montag, den 15.12.2014 fand erneut eine Demonstration von Kagida (Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes) statt. Wie in der letzten Woche konnte diese, trotz einer Sitzblockade von 60 Antifaschist_innen, nicht verhindert werden. Vom Bündnis gegen Rechts (BgR) wurde mit Rücksicht auf die Gewerkschaft der Polizei keine Gegenkundgebung angemeldet. Die GdP, deren Mitglieder sonst eher für die gewalttätige Niederschlagung sozialer Proteste bekannt sind, rief für den selben Tag zu einer Demonstration gegen die schwarz-grüne Sparpolitik auf, die ihrer Meinung nach die öffentliche Sicherheit auf dem Gewissen habe.
Davon war zwei Stunden später leider nichts zu merken, als bereitwillig 400 Polizeibeamte, die wohl bedauernswerterweise nicht an ihrer eigenen Demonstration teilnehmen konnten, es den etwa 80 RassistInnen ermöglichten, durch die Stadt zu laufen. In gewohnter Selbstüberschätzung sprach Anmelder und AfD-Mitglied Michael Viehmann¹ von 160 TeilnehmerInnen. Als Redner traten neben Viehmann erneut der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Kassel-Stadt Manfred Mattis und Victor Seibel, der Organisator der Montagsmahnwache in Kassel, auf.
Zweiter KAGIDA-„Spaziergang“ fand statt +++ AfD-Sprecher redet vor etwa 60 TeilnehmerInnen +++ Vereinzelte Störaktionen durch Antifaschist_innen
KAGIDA Front-Transparent
Am Montag den 8. Dezember 2014 fand erneut eine Kundgebung von KAGIDA (Kasseler gegen die Islamisierung des Abendlandes) statt. Anders als letzte Woche konnte der anschließende „Spaziergang“ der etwa 60 KAGIDA-TeilnehmerInnen nicht verhindert werden. Trotz massiven Polizeiaufgebots kam es jedoch entlang der Route zu einigen Blockadeversuchen und Störaktionen durch Antifaschist_innen.
Im Zusammenhang mit der Kagida-Demonstration, am 01.12.2014 wurde die hessisch-niederträchtige mal wieder ihrem Ruf für mehr als zweifelhafte Berichterstattung gerecht. Für die unkritische Berichterstattung war Frau Plüger-Scherb verantwortlich.
Wie es sich für eine regionale Monopolzeitung gehört, bedarf es keiner wahrheitsgetreuen Berichterstattung. Ungeprüft wurden vorsätzlich Äußerungen des Rassisten Michael Viehmann abgedruckt. Lediglich im entfernten Frankfurt gab sich die schreibende Zunft die Mühe, zu seinen Beweggründen und seiner Vergangenheit Nachforschungen anzustellen.
Dies ist nicht das erste Mal, dass die Gazette Neonazis und anderen Rassist_innen ein Forum bietet. So durfte der Göttinger NPD-Kandidat Marco Bohrmann zur Bundestagswahl 2013 ganz unkommentiert seine rassistischen und nationalistischen Parolen äußern. Dies hat nichts mit journalistischer Meinungsbildung zu tun, sondern ist unprofessionell und schlichtweg gefährlich.
Schon in der Überschrift wird Viehmanns scheinheilige Distanzierung von der NPD zitiert. Zuerst hatte dieser behauptet, dass sich auf seiner Kundgebung keine NPD’ler befinden würden. Nachdem es auch die HNA schaffte, darauf hinzuweisen, dass Jagsch und Lachmann, beide NPD-Landesvorstand, anwesend waren, lenkte Viehmann ein und sagte von nun an, er könne nicht verhindern, dass Mitglieder der NPD zu Kagida-Demo kämen.
Dies wurde natürlich nicht hinterfragt. Doch genau das Gegenteil ist der Fall. Anwesend war auch David Giesler, nicht nur einer von vielen Neonazis auf der Kundgebung, er gehört auch zur Organisatorengruppe um Viehmann und war am 1. Dezember Ordner auf der Veranstaltung. Giesler trat 2009 zur Bundestagswahl für die NPD an und bekleidete ein Amt im Landesvorstand. Er meldete ein als Geburtstagsparty getarntes Rechtsrockkonzert der Band „Royal Hatred“ in Heßlar an. Als die Polizei anrückte, verbarrikadierte sich stundelang ein Teil der Nazis und griff die Polizei mit Bierflaschen und abgebrochenen Stuhlbeinen an – all dies unter einem Transparent der “Freien Kräfte Schwalm-Eder” mit der Aufschrift “Nichts ist mächtiger als eine Idee, deren Zeit gekommen ist.”
Natürlich würde sich Viehmann auch stark von Giesler distanzieren immerhin distanziert dieser sich glaubhaft von sich selber. Besser gesagt leugnet er das Mitwirken an der Kagida-Demo von Leuten aus dem Hogesaspektrum, was schlicht und ergreifend eine Lüge ist. Viehmann und Giesler haben, genauso wie sie die Kagida-Demo organisiert haben, die gemeinsame Anreise nach Hannover organisiert, auf welcher Viehmann ebenfalls als Ordner tätig war. Die Kagida-Demo wurde auch maßgeblich über das mittlerweile nicht mehr vorhandene safehogesa-Forum beworben und organisiert, auch Viehmann war hier angemeldet.
Auch war nahezu seine ganze Reisegruppe von der Hogesa-Demo in Hannover am Montag in Kassel anwesend.
Dies ist jedoch nicht der einzige Fehltritt, den sich der Garant für Qualitätsjournalismus Pfüger-Scherb in der letzten Zeit leistete. So schrieb sie im Zuge der Forderung, die Holländische Straße umzubenennen, kurz vor dem Jahrestag der Ermordung Halit Yozgats durch den NSU in einem Kommentar, der Vater Yozgats sei selber schuld an dem Rassismus, der ihm widerfahre. Dieser Rassismus fand immer wieder ein breites Forum in der Kommentarspalte der HNA, welche bis Ende Juli dieses Jahres nicht wirklich moderiert wurde.
Wie wir in unserem Redebeitrag am Montag aufzeigten haben, gibt es in der KSV-Fanszene einen nicht zu unterschätzenden Teil an rechtsradikalen Fans, die durch eine Vielzahl an Vorfällen auf sich aufmerksam machen. Um nur einen Vorfall zu nennen, im Juni 2013 wurde in der Heimkurve die Fahne der “Borussenfront” aus Dortmund gezeigt, welche eine neonazistische Fangruppierung des BVB sind.
Während der Fansozialarbeiter die Hooligans von einem Hang zum Neonazismus frei sagt, kann auch die Polizei keine rechten Strukturen erkennen. Dass es in der Fankurve des KSV und vor allem bei den Kasseler Hooligans rechtsradikale Einstellungen gibt, ist seit Jahren bekannt und evident.
Frau Pflüger-Scherb, oh Wunder auch Autorin des im Redebeitrag genannten Artikel, stellt natürlich, wie es sich für investigativen Journalismus gehört, keine kritische Nachfragen. Eine bestechende Eigenschaft um von der Gewerkschaft der Polizei den GdP-Stern verliehen zubekommen. Eine „renommierte Auszeichnung“ des Kreisverbandes Kassel, die Leute bekommen „die sich um das Ansehen der Polizei oder aber um die Polizei selbst verdient gemacht haben“. Kurz gesagt – mit diesem Preis zeichnet die Polizei Leute aus, welche ihr berufliches Dauerversagen decken. Weiter weiß die GdP über Pflüger-Scherb zu schreiben: „Wenn man mit ihr über polizeiliche Angelegenheiten ins Gespräch kommt, dann spürt man ihr Interesse und ihre mittlerweile erworbene ungeheure Sachkenntnis“.
Das können wir nur in jeder Form bestätigen. Immerhin kann Frau Pflüger-Scherb ein Outingplakat, mit dem Antifaschist_innen Viehmanns rassistische Machenschaften an Tageslicht zogen, im eingangs genannten Artikel richtigerweise „der Antifa“ zuordnen, welche sie messerscharf als antifaschistische Gruppe analysiert. Auf dem Plakat heißt es „Michael Viehmann, wer Neonazisdemos unterstützt, bekommt Probleme mit der Antifa!“.
Dies ist auch ein passendes Motto für nächsten Montag, wenn abermals Hooligans, Nazis und Rassist_innen am Scheidemannplatz aufschlagen wollen.
Danach werden wir mit der der HNA das machen, was man am mit Ihr am besten kann: Sie in unserer nassen Schuhe schieben, damit diese trocknen können.
Am Montag, den 01.12.14 fand auf dem Scheidemannplatz in Kassel eine ursprünglich als Demonstration geplante stationäre Kundgebung unter dem Motto ‚Kasseler gegen die Islamisierung des Abendlandes‘, kurz KAGIDA, statt.
Während eine vom Bündnis gegen Rechts (BgR) angemeldete Gegenkundgebung 500 Teilnehmer_innen zu verbuchen hatte, waren dem Aufruf des des Anmelders Michael Viehmann ca 70 Personen gefolgt, welche sich auf der dilettantisch organisierten Versammlung für etwa eine Stunde die Beine in den Bauch standen. Damit blieb die Zahl der Teilnehmer_innen eindeutig hinter den Erwartungen der Veranstalter zurück. Mindestens die Hälfte der Anwesenden KAGIDA-Demonstrant_innen ist dabei eindeutig einem rechten und teilweise organisierten Spektrum zuzuordnen. Nicht wenige Teilnehmer_innen machten einen aggressiven und gewaltbereiten Eindruck.
Dass es sich bei der Abgrenzung von Rechts, wie erwartet, um nichts als ein fadenscheiniges Lippenbekenntnis handelt, machen eine Vielzahl einschlägiger Personen deutlich: Im direkten Organisator_innenenkreis der Veranstaltung findet sich neben Viehmann der ehemalige nordhessische NPD-Vize David Giessler. Gemeinsam organisierten beide bereits die Anreise aus Kassel zur HOGESA-Demonstration in Hannover, was die ebenfalls geäußerte Distanzierung von eben jenem Spektrum umso lachhafter macht. Weiterhin waren die beiden Mitglieder des NPD Landesvorstandes Daniel Lachmann und Stefan Jagsch zur KAGIDA-Kundgebung erschienen.
Neben Viehmann gab es lediglich einen weiteren Redner, namentlich Edwin Wagensveld, der in HOGESA-Kreisen als ‚Der Holländer‘ bekannt ist und einen Waffenshop im Internet betreibt.
Völlig unkritisch fanden sich deren Inhalte anschließend in den ersten Berichten der HNA-‚Journalistin‘ Ulrike Pflüger-Scherb, die bereits in der Vergangenheit durch unseriöse ‚Artikel‘ zu glänzen vermochte, wieder.
Das Konzept der Polizei für den Abend, beide Lager mittels Hamburger Gitter und massiver Präsenz voneinander zu trennen, schien zunächst aufzugehen. Da sich jedoch entlang der geplanten Route und in deren unmittelbarer Umgebung eine unüberschaubare Anzahl an Kleingruppen von Antifaschist_innen bewegte, wurde die Lage durch die Einsatzleitung der Polizei als zu gefährlich eingeschätzt. Michael Viehmann sah sich daraufhin gezwungen, den geplanten Marsch abzusagen, was für deutlichen Unmut unter den Teilnehmer_innen sortge.
Für kommenden Montag wurde zunächst kleinlaut für eine ‚Versammlung‘, an Stelle eines ‚Spazierganges‘, geworben. Mittlerweile scheint es jedoch wieder Bestrebungen zu geben, eine Demonstration durchzuführen.
Auch wenn die Demonstration am 01.12. verhindert werden konnte, rufen wir dazu auf, weiter gegen KAGIDA vorzugehen. Auch eine bloß stationäre Kundgebung, auf der Nazis und Rassist_innen offen ihre Scheiße verbreiten können, ist für uns nicht hinnehmbar.
Wir danken allen Genoss_innen, die am 1. Dezember mit uns auf der Straße waren. Gemeinsam haben wir KAGIDA gezeigt, dass diese Straßen für sie nicht sicher sind – egal ob Kundgebung oder Demonstration: Beides muss verhindert werden!
Beteiligt euch an den Gegenaktivitäten am 08.12.14 in Kassel!
Kein Raum für Rassismus!
Informationen werden am 8.12. von uns über Twitter verbreitet.
Heute soll hier auf dem Scheidemannplatz eine Demonstration von “Kassel Gegen die Islamisierung des Abendlandes” (KAGIDA) stattfinden.
Schon der Aufruf wirkt wie eine wilde Zusammenstellung aller derzeit aktuellen Themen der radikalen Rechten: “Überfremdung”, Unterwanderung des “Abendlandes”, Zerstörung “unserer Kultur”, Sozialleistungen und “unsere Gastfreundschaft“ ausnutzende “Ausländer”. Irgendwie schaffen es die Organisatoren sogar, eine Brücke zum Geschichtsrevisionismus zu schlagen, indem so getan wird, als sei das schlimmste am Nationalsozialismus die Bombardierung Kassels gewesen.
Daraus, dass einen der Islamismus nur so lange stört, wie er sich auf ‚deutschem Boden‘ ausdrückt, macht man keinen Hehl. Man ist einzig erpicht, den hiesigen ‚Frieden‘ zu wahren, die Übergriffe durch Islamisten auf Kurd_Innen werden zu ‚Stellvertreterkriegen‘ und die PKK wird in einer Reihe genannt mit dem IS und Al Kaida. Ohne jede Differenzierung gibt es für KAGIDA damit einfach nur irgendwelche vermeintlichen ‚Ausländer‘, die die deutsche Harmonie und Gemeinschaft stören.
Die obligatorische Abgrenzung von rechts entlarvt sich damit wie auch schon bei allen ähnlichen Aufmärschen der letzten Wochen als bloßes Lippenbekenntnis.
Anmelder und Organisator von KAGIDA ist Michael Viehmann. Viehmann hatte zuletzt seinen Job verloren, nachdem bekannt wurde, dass er die Anreise der KasselerInnen zu den HoGeSa-Aufmärschen in Köln und Hannover mitorganisiert hatte. Den Großteil seiner Mitreisenden stellten rechte Fans des Kasseler Sportvereines KSV. Während von offizieller Seite, wie durch die Polizei, sowie den Fan-Sozialarbeiter, rechte Strukturen innerhalb der Fankurven geleugnet oder relativiert werden, wie geschehen im HNA-Interview vom 30.10., zeugt eine Fülle an Vorfällen vom Gegenteil. Um nur einen von zahlreichen Vorfällen zu nennen:
Im Mai 2013 besuchten etliche KSV-Hooligans ein von der Polizei aufgelöstes Rechtsrockkonzert der Band „Kategorie C – Hungrige Wölfe“ im Thüringischen Sollstedt. Nach der Auflösung des Konzerts skandierten die Hools Sprechchöre wie „Hier regiert der KSV“ oder das verbotene Propagandalied der HJ „Ein junges Volk steht auf“.
Jene rechten KSV-Fans, von denen auch heute einige anwesend sind, haben sich 2012 zu einem Netzwerk zusammengeschlossen, um antirassistische Initiativen aus dem Stadion zu drängen.
Trotz angeblicher Distanzierung, wird die heutige Demonstration derweil ausgiebig im HoGeSa-Netzwerk beworben. Personelle Überschneidungen sind eindeutig. Angekündigt hatten sich neben den erwähnten rechten Fußballfans, neonazistische Burschenschafter aus Marburg und Kassel und andere überzeugte Neonazis, darunter NPD-Funktionäre aus Hessen. Diese Melange, welche uns hier gerade gegenübersteht, wird derweil durch vermeintlich ‚besorgte‘ BürgerInnen vervollständigt.
Genau hier liegt das gefährliche Potential des aktuellen Phänomens. Positionen, die ansonsten hauptsächlich durch vermeintlich aber auch tatsächlich marginalisierte Neonazis offen vertreten werden, finden sich nun in kodierter Form auf der Straße wieder, getragen unter anderem durch eine breite bürgerliche Öffentlichkeit. Dass rassistische und nationalistische Ressentiments ihre Wurzeln in der bürgerlichen Gesellschaft haben, ist nicht neu. Die Art und Weise, wie sie sich bereits im vergangen Jahr beispielsweise in Schneeberg ausdrückten und dieser Tage im Zuge von Pegida & Co., stellen allerdings eine neue Qualität dar. Rassistische Diskurse werden enttabuisiert und Neonazis als Agitatoren gesellschaftsfähig. Diese regressiven Umtriebe bekommen zu allem Überfluss auch noch ihre Bestätigung durch die Politik, welche, wie bereits nach dem rassistischen Pogrom in Rostock Lichtenhagen im Jahr 1992, mit restriktiven Gesetzten gegen Geflüchtete reagiert. So, wie aktuell in Dresden geschehen, wo CDU-Ministerpräsident Tillich der Pegida-Forderung nach einer speziellen Polizeieinheit, die sich um vermeintlich kriminelle Geflüchtete kümmern soll, nachkam.
Waren die Initiatoren von HoGeSa noch darum bemüht, es so aussehen zu lassen, als sei nicht prinzipiell der Islam das Feindbild sondern der vermeintlich “radikale Salafismus”, halluzinieren Inititiativen wie KADIGA gleich eine drohende Islamisierung des “Abendlandes” herbei. Der aufgebrachte Mob, der sich gern auch als “Das Volk” verstanden wissen will, konstruiert mit seinem kulturrassistischen Islamhass eine Bedrohung, die so faktisch nicht existiert und schafft einen gesellschaftlichen Diskurs, der jede progressive Religionskritik unmöglich macht. Dabei wäre eine solche sehr wohl angebracht, angesichts der islamistischen Horden, die derzeit über den Nahen Osten herfallen, aber auch in Deutschland Kurd_Innen oder Jüdinnen und Juden bedrohen und angreifen. Dabei muss eine progressive Analyse und Kritik des Islamismus im Mittelpunkt stehen, abseits von rassistischer Hetze, aber auch jenseits von Deutungsmustern, die den IS als vermeintliche ‚Handlanger der Imperialisten‘ verklären. Hier wäre verstärkt eine Linke gefragt, die sich der Gefahr des Islamismus stellt und sich solidarisch zeigt mit den Betroffenen von Kobane über Jerusalem bis nach Herford.
Abschließend sei noch darauf hingewiesen, dass, obgleich die TeilnehmerInnen der KAGIDA-Demonstration angehalten werden, unter allen Umständen friedlich zu bleiben, nicht davon ausgegangen werden sollte, dass sie sich daran in jedem Fall halten. Sollte die Demonstration heute erfolgreich verhindert oder gestört werden, ist anzunehmen, dass ein hohes Aggressionspotential unter den TeilnehmerInnen vorherrscht. Deswegen solltet ihr euch während und besonders nach der Demonstration in Gruppen bewegen und auf euch und andere achtgeben.
Der heutige KAGIDA-Aufmarsch stellt für Kassel die Generalprobe dar. Die Organisatoren haben bereits Pläne für die folgenden Montage. Es gilt mit allen Mitteln zu verhindern, dass sich auch in Kassel ein wöchentlicher Aufmarsch der RassistInnen, wie in Dresden etablieren kann.
Keinen Meter für Neonazis und andere RassistInnen!
Für eine progressive Religionskritik!
Am Montag, den 1. Dezember 2014 soll in Kassel eine Demonstration von “Kassel Gegen Islamisierung Des Abendlandes” (KAGIDA) stattfinden. Diese wird derzeit auf Facebook von einer gleichnamigen Seite beworben und soll um 18:30 Uhr am Scheidemannplatz beginnen und anschließend zum Ständeplatz in die Bürgermeister-Brunner-Straße zurück zum Scheidemannplatz führen.
Mittlerweile konnten wir recherchieren, dass Michael Viehmann Anmelder und Organisator der KAGIDA-Demonstration ist. Viehmann hatte zuletzt seinen Job verloren, nachdem bekannt wurde, dass er die Anreise der KasselerInnen zu den HoGeSa-Aufmärschen in Köln und Hannover organisiert hatte. Trotz angeblicher Distanzierung, wird die Demonstration ausgiebig im HoGeSa-Netzwerk beworben. Personelle Überschneidungen sind eindeutig. Angekündigt haben sich außerdem eine Vielzahl rechter Fußballfans des KSV Hessen Kassel, neonazistische Burschenschafter aus Marburg und Kassel und andere überzeugte Neonazis, darunter NPD-Funktionäre aus Hessen.
Wir unterstützen folgende Solidaritätserklärung der Kritischen Uni Kassel:
Seit einigen Monaten werden Wissenschaftler*innen der Universität Kassel und anderer wissenschaftlicher Einrichtungen im Bereich der kritischen Geschlechter- und Sexualwissenschaften in diversen Printmedien und sozialen Netzwerken aufgrund ihrer wissenschaftlichen Arbeit diffamiert, persönlich beleidigt und zum Teil bedroht. Die Schmähungen und die Hetze erreichen ein schockierendes Ausmaß. In den sozialen Medien und in zahlreichen E-Mails werden neben Beleidigungen und unsachlicher Hassrede Mord- und Vergewaltigungsdrohungen ausgesprochen. Dies ist mitnichten als Gesprächs- und Diskussionsinteresse zu sehen. Vielmehr ist dies ein Versuch, eine spezifische Form von Wissenschaft mit gewaltvollen Mitteln zum Schweigen zu bringen.
Die Arbeiten der Wissenschaftler*innen stehen in der Reihe eines kritischen Verständnisses von Wissenschaft: sie nehmen eine kritische Distanz zu der Alltagsgewissheit einer vermeintlichen Normalität des heterosexuellen Begehrens und geschlechtlicher Zuschreibungen ein; sie analysieren diese Normalität empirisch mit ihren Unterdrückungs- und Ausschlussmechanismen und sehen sich einer Vielfalt an sozialen Lebens- und Begehrensformen verpflichtet. Ein Eintreten für die Anerkennung des bisher Nichtanerkannten, Marginalisierten und Ausgeschlossenen sowie ein Eintreten für die Gleichberechtigung unterschiedlicher Lebensformen führt zu den derzeitigen gewaltvollen Abwehrreflexen, Diffamierungen und Beleidigungen von Seiten liberal-rechts-konservativer Kreise.
Diese Drohungen und Diffamierungen stellen einen Angriff auf die Freiheit von Wissenschaft und Lehre im zivilen Bereich dar, und zwar in diesem Fall der kritischen Geschlechter- und Sexualwissenschaften. Die diffamierenden Schmähungen sind kein Bestandteil akademischer Streitkultur und auch nicht als solche zu behandeln. Wir bekunden den Wissenschaftler*innen, die sich derzeit sexistischen, homofeindlichen und rassistischen Angriffen ausgesetzt sehen unsere Solidarität. Wissenschaftliche Arbeit kann nur in einem respektvollen Raum gelingen, denn nur dort sind konstruktive Auseinandersetzungen möglich.
Am Nachmittag des 15. Juli versammelten sich am Stern deutlich über tausend Menschen, um unter dem Motto „Frieden in Palästina“ durch die Kasseler Innenstadt zum Rathaus zu ziehen. Die Demonstration wurde von keiner Gruppe, sondern von mehreren Einzelpersonen organisiert und hauptsächlich über das Internet beworben. Bereits am Auftaktort machte sich eine aggressive Grundstimmung breit, einige Jugendliche sprachen davon, später noch „Juden zu verprügeln“. Als der Demonstrationszug in schnellem Tempo loszog, wurden die üblichen Parolen wie „Kindermörder Israel“ oder „Allahu akbar“ gerufen und Transparente sowie Schilder mit geschichtsrevisionistischen und antisemitischen Holocaustvergleichen gezeigt.
Obwohl die Veranstaltenden, sowohl im Vorfeld, als auch während der Demonstration ständig an die Teilnehmenden appellierten, sich nicht antisemitisch zu äußern, oder provozieren zu lassen, zeigte sich der Hass auf Juden und den Staat Israel nicht nur in Form der mitgebrachten Schilder, sondern auch durch die mitgeführten Fahnen. So wurden nicht nur Palästina-Fahnen und durchgestrichene Flaggen des Staates Israel, sondern auch eine Flagge der Hamas gezeigt. Außerdem wurde eine übergroße, abgewandelte Fahne der Franco-Faschisten geschwenkt, auf ihr war zu lesen:“patriotismo asta la muerte“ – Patriotismus bis zum Tod. Auch Symbole der islamistischen Organisation Isis waren auf Kopfbändern zu sehen.
Als der antizionistische Demonstrationszug auf dem Weg zum Rathaus die Treppenstraße erreichte, schien allein der Anblick der israelsolidarischen Gegenkundgebung unter dem Motto „Gegen Antisemitismus und Israelhass auf Kassels Straßen“ Grund genug, um die Aggression vollends ausbrechen zu lassen. Kleine Gegenstände wie Feuerzeuge flogen auf die Gegenkundgebung, die Teilnehmer*Innen der „Friedensdemo“ versuchten die israelsolidarische Kundgebung anzugreifen und mussten sowohl durch ihre eigenen Ordner*innen, als auch durch eine BFE-Einheit zurückgehalten werden. Die Kundgebungsteilnehmer*innen wurden antisemitisch und sexistisch beleidigt, ebenso wurden mehrfach Todesdrohungen ausgesprochen. Im Nachgang der Demo wurden auf der Veranstaltungsseite auf Facebook Bilder von Teilnehmenden der Kundgebung gepostet und ihnen körperliche Gewalt angedroht.
Besonders erwähnenswert ist die Unterstützung der israelfeindlichen Demonstration durch Personen aus dem Organisationskreis der in Kassel wöchentlich stattfindenden Montagsmahnwache, sowie aus Teilen des antiimperialistischen Spektrums um die Organisationen Revolution, Arbeitermacht, SDAJ und MLPD. Nicht nur die Aluhut-Fraktion mobilisierte bereits im Vorfeld, gemeinsam mit den antiimperialistischen Kleinstgruppen stellten sie einen Teil der Ordner*innen Struktur der Demonstration. Dabei gaben gerade diese Gruppen um Revolution und Co. noch zu Beginn der Montagsmahnwachen an, sich gegen Faschismus, Antisemitismus und Verschwörungstheorien auszusprechen – offenkundig ein reines Lippenbekenntnis. Der Schulterschluss zwischen antisemitischen Verschwörungstheoretiker*innen und den Kasseler Steinzeitkommunist*innen scheint sich vollzogen zu haben. So hält ein Ordner der MLPD im hektischen Gemenge vor der israelsolidarischen Kundgebung einen Lautsprecher in die Luft, es ertönt „Allahu akbar“. Auf der Abschlusskundgebung predigt der selbe Ordner auf den Treppen vor dem Kasseler Rathaus: „Der aktive Widerstand, egal ob friedlich oder bewaffnet, ist gerechtfertigt“. Noch offensichtlicher kann man seine Sympathie mit den Angriffen der Hamas wohl kaum kundgeben.
Des Weiteren fotografierte ein Mitglied von Revolution die Kundgebungsteilnehmer*innen ab, wenig später wurden sie auf der Facebookseite der Gruppe veröffentlicht. Die ohnehin in der Bedeutungslosigkeit verschwindenden Gruppen um Revolution, SDAJ und Co. scheinen also wiedermal ihren politischen Fokus auf die Unterstützung antisemitischer Demonstrationen und praktische Anti-Antifa Arbeit gelegt zu haben – chapeau!
Wir als antifaschistische Gruppen TASK und ak:raccoons verurteilen das Verhalten der vermeintlich linken Gruppierungen aufs schärfste. So sehr es als eine Basisbanalität erscheint, dass das antifaschistische Engagement gegen Antisemitismus und religiösen Fundamentalismus auch eine Anerkennung des Staates Israel und der damit verbundenen Schutzfunktion beinhaltet, zeigen solche Vorkommnisse, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema Antisemitismus weiterhin eingefordert werden muss.
Die Demonstration wird am Freitag den 18. Juli in umgedrehter Richtung wiederholt. Damit befindet sich der Abschlussort am Stern nur wenige Meter von der Synagoge entfernt. Es ist eine unzumutbare Situation, dass die jüdische Gemeinde es in Erwägung ziehen muss, ihr gemeinsames Gebet aufgrund der bedrohlichen Lage abzusagen.
Der antizionistischen Querfront entgegentreten!
Solidarität mit den Betroffenen antisemitischer Gewalt!
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Ein erster Bericht der Veranstalter*innen findet sich unter: http://bgakasselblog.wordpress.com/2014/07/15/hate-parade-in-kassel-und-ein-kleines-bundnis-was-dagegen-halt/
Weiterhin: http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/19730]
Inhaltliche Konstitution einer rechtskonservativen Partei und ihre Verbindungen zur radikalen Rechten in Nordhessen
Gruppe TASK
Als die Alternative für Deutschland (AfD) im Frühjahr 2013 gegründet wurde, ließ sich die Bedeutung der Partei bei den Bundestagswahlen im September nur schwer vorhersagen. Auch wenn die AfD mit ihrem selbstbewussten Auftreten für den 22. September 2013 ein ‘blaues Wunder‘ prophezeien wollte und dabei von vielen noch belächelt wurde, so ist nach dem relativ knapp verpassten Einzug in den Bundestag die Partei und ihre Wählermobilisierung unterschätzt worden. Weiterlesen
